In dem im Thalia-Theater in Hamburg inszenierten „Prozess gegen Deutschland“ (1) hielt der Journalist und Schriftsteller Harald Martenstein (2) eine bemerkenswerte Rede, die für viel Gesprächsstoff sorgt. Die Rede anzuschauen lohnt sich, der Mitschnitt (3) ist hier eingefügt:
Ein persönlicher Kommentar.
Selten hat mich eine politische Rede zugleich zustimmend nicken und skeptisch die Stirn runzeln lassen wie die von Harald Martenstein und ich verstehe, warum sie so viel Resonanz auslöst. Er spricht eine diffuse Unruhe an, die ich ebenfalls wahrnehme: das Gefühl, das politische Konflikte immer stärker moralisch aufgeladen werden und der Bereich des Sag- und vertretbaren enger wird. Seine zentrale Erinnerung, dass ein Parteiverbot im Verfassungsstaat ein äußerstes Mittel und kein politisches Routineinstrument ist, halte ich für richtig und wichtig. Gerade eine Demokratie muss auch Positionen aushalten, die viele irritieren und ablehnen, solange sie sich im Rahmen des Rechts bewegen.
Zudem überzeugt mich, das Martenstein auf die begriffliche Unschärfe im öffentlichen Streit hinweist. In vielen Debatten verschwimmen die Linien zwischen konservativ, rechts und rechtsextrem. Wenn alles unter denselben Verdacht gerät, erleichtert dass zwar die moralische Abgrenzung, erschwert aber zugleich deutlich die sachliche Auseinandersetzung. Mir scheint, dass seine Rede hier eine notwendige Erinnerung an die Breite der demokratischen Pluralität ist.
Gleichzeitig gehe ich bei seiner Dramatisierung nicht mit. Aus der Debatte über ein mögliches Parteiverbot beinahe automatisch auf ein „Ende der Demokratie“ zu schließen, halte ich für überzogen. Die Hürden des Grundgesetzes sind meines Erachtens bewusst hoch gesetzt und das über sie gestritten wird, ist für mich eher ein Zeichen demokratischer Selbstprüfung, als eines für ihren Verfall. In diesem Punkt unterschätzt Martenstein aus meiner Sicht die Stabilität unserer politischen Institutionen, die er eigentlich verteidigen will.
Auch seine historischen Vergleiche lassen mich zwiespältig zurück. Der Verweis auf kommunistische Gewaltverbrechen oder auf Kampagnen in autoritären Systemen erinnert zwar daran, dass Machtmissbrauch keine ideologische Einbahnstraße ist. Für die konkrete deutsche Lage liefern diese Analogien für mein Empfinden aber wenig analytischen Mehrwert. Sie erzeugen eher eine dramatische Stimmung, als dass sie helfen, die aktuelle Situation präzise zu beurteilen.
Sehr einleuchtend finde ich hingegen seinen politischen Kernpunkt: Parteien verlieren ihren Zuspruch nicht durch juristische Maßnahmen allein. Wenn viele Menschen sich von den etablierten Kräften nicht mehr vertreten fühlen, verschwindet dieses Gefühl nicht in einem Verbot. Aus meiner Sicht liegt darin eine klassische demokratische Einsicht: politische Konkurrenz muss vor allem politisch beantwortet werden.
Die scharfe Kritik an Martenstein kann ich teilweise nachvollziehen, vor allem dort, wo sie auf seine Zuspitzungen und Vereinfachungen hinweisen. Er formuliert bewusst provokant und lässt grau Töne manchmal beiseite, gerade wenn es um berechtigte Sorgen über extremistische Positionen geht. Zu weit geht die Kritik für mich jedoch, wenn sie ihm pauschal unterstellt, er verteidige schlicht eine Partei. Ich lese seine Rede eher als ein Plädoyer für eine Verfahrenslogik: Erst ein klarer, belastbarer Nachweis verfassungsfeindlicher Ziele kann ein Verbot rechtfertigen.
Unterm Strich bleibe ich mit einem gemischten, aber insgesamt konstruktiven Eindruck zurück. Martenstein überzeichnet und provoziert, das gehört zu seinem Stil. Doch er erinnert mich zugleich an eine Tugend, die in aufgeheizten Zeiten leicht verloren geht: Gelassenheit. Für mich liegt der Wert seiner Rede gerade darin, dass sie dazu anhält, im Streit über politische Gegner die Maßstäbe des eigenen Systems nicht zu vergessen. Dies gilt auch – und vielleicht gerade – dann, wenn man ihm in einzelnen Punkten widerspricht.
Quellen:
(1) Informationen zur Inszenierung „Prozess gegen Deutschland“ auf den Seiten des Thalia-Theaters, abrufbar unterhttps://www.thalia-theater.de/de/search?q=Prozess%20gegen%20Deutschland (letzter Aufruf vom 25. Februar 2026)
(2) Wikipedia-Artikel zu Harald Martenstein, abrufbar unter https://de.wikipedia.org/wiki/Harald_Martenstein (letzter Aufruf vom 25. Februar 2026)
(3) Mitschnitt der Rede Martenstein, abrufbar unter https://www.youtube.com/watch?v=uNHf8FQzWy4 (letzter Aufruf vom 25. Februar 2026)
Jan Wilhelm Witte 